Der Volksentscheid von 2019 hat Online Casinos in der Schweiz legalisiert. Welche Bedingungen herrschen für die Vergabe der Konzession?
Das neue Glücksspielgesetz in der Schweiz
Das Volk hat entschieden und seit 2019 besitzt die Schweiz ein neues Glücksspielgesetz, das in dem Volksentscheid auf einen breiten Zuspruch von 73 % stiess. Das neue Geldspielgesetz (BGS) ist eine Erweiterung der Bestimmungen von 1993, in denen – ebenfalls im einer Volksabstimmung – das Glücksspiel in der Schweiz zum ersten Mal seit Jahrzehnten legalisiert wurde. Im Gegensatz zu den Verordnungen von 1993 werden Online Casinos von der Gesetzeslage erstmals erfasst. Die Zeit der gesetzlichen Grauzone für Online Casinos in der Schweiz ist damit beendet. Was ändert sich noch für die breite Schar an eidgenössischen Glücksspielern?
Nationale Grundlage
De facto bedeutet das BGS eine Legalisierung der Online Casinos in der Schweiz, sodass Spieler nun Rechtssicherheit haben. Der Bereich der Online Casinos wurde nach dem BGS auf eine nationale Grundlage gestellt, denn die Online Casinos mit Schweizer Konzession sind nur für Schweizer zugelassen. Die anderen Online Casinos wurden mit einer IP-Sperre belegt und sind, sofern diese nicht umgangen werden, für Schweizer Internetnutzer nicht mehr erreichbar. Die Online-Konzessionen können bei der Eidgenössischen Spielbankenkommission (ESBK) beantragt werden.
Wer darf alles Online Casinos betreiben?
Zugelassen für den Vertrieb von Online Casinos sind ausschließlich Anbieter, die Spielbanken in der Schweiz betreiben. Aus diesen Gründen ist bei Online Casinos in der Schweiz das Swiss Casino das Mass aller Dinge. Die Swiss Casino Holding GmbH ist nämlich der renommierteste Anbieter von Glücksspielen in der Schweiz und betreibt vier Spielbanken in Zürich, St. Gallen, Schaffhausen und Pfäffikon. Neben dem Swiss Casino nutzen weitere Anbieter die Möglichkeit zum Erwerb der Konzession. Legale Online Casinos in der Schweiz sind nun neben dem Swiss Casino unter anderem das Grand Casino Baden „Jackpots“, das Grand Casino Luzern “Mycasino” und das Casino Neuchâtel „Hurrahcasino“.
Das Spielangebot der neuen Online-Spielstätten
Macht ein Umgehen der IP-Sperre Sinn?
Wer über gewisse technische Fähigkeiten verfügt, kann sicherlich die IP-Sperre umgehen, die es in der Schweiz seit dem neuen Glücksspielgesetz gegenüber nicht legalen Online Casinos gibt, die über keine Schweizer Konzession verfügen. Rein rechtlich hat er vermutlich nichts zu befürchten, da sich die Maßnahmen der Behörden im Glücksspielbereich in der Regel ausschließlich gegen die Anbieter richten.
Dennoch ist bei diesem Vabanquespiel Vorsicht geboten, denn behördliche Maßnahmen können dazu führen, dass alle Einsätze auf einem Schlag verloren gehen. Zu bedenken ist außerdem, dass das neue Glücksspielgesetz den Vorteil hat, dass der Klageweg im Konfliktfall für Eidgenossen über Schweizer Gerichte offen steht. Kommt es hingegen zu einem Konfliktfall mit einem illegalen ausländischen Online Casino, ist es für den Spieler sehr viel schwieriger, sein Recht durchzusetzen.
Fazit: Das neue Glücksspielgesetz ist gelungen
Insgesamt darf das neue Glücksspielgesetz in der Schweiz als gelungen betrachtet werden. Vor allem gelang das Kunststück, ein hohes Niveau an Rechtssicherheit und Regulation zu schaffen, ohne dass die Attraktivität der Online-Spieltempel in Mitleidenschaft gezogen wird. Dass dies nicht selbstverständlich ist, zeigt ein Blick nach Deutschland, das ebenfalls ein neues Glücksspielgesetz durchgesetzt hat. Im Gegensatz zum Schweizer Modell soll die Spielsucht in Deutschland dadurch eingedämmt werden, dass Anbieter von Online Casinos mit deutscher Lizenz an Attraktivität einbüßen. Dies wurde durch ein Verbot aller Tischspiele außer Poker, Spiele mit progressivem Jackpot und Live-Casino-Spielen erreicht.
